Unser Landtagsabgeordneter Winfried Mack bekennt sich zum naturnahen Hochwasserschutz im Schlierbachtal

Mit Mdl Win­fried Mack im Schlier­bach­tal

Mit unse­rem Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten wur­den alle 5 Stel­len mit den bei den Stra­ßen­über­gän­gen bereits vor­han­de­nen 15,5m hohen Däm­men besich­tigt. Die Öff­nun­gen müs­sen lei­dig­lich auf­ein­an­der abge­stimmt wer­den, damit sie sich ergän­zen. Mack sag­te uns sei­ne abso­lu­te Unter­stüt­zung zu. Er sei ein Freund des natur­na­hen Hoch­was­ser­schut­zes. Beim Schlier­bach­tal han­delt es sich um ein FFH (Flora,Fauna,Habitat) — ein euro­päi­sches Schutz­ge­biet, und dafür ist das Umwelt­mi­nis­te­ri­um der Ansprech­part­ner, das auf die Ein­hal­tung der stren­gen euro­päi­schen Richt­li­ni­en drän­gen wird.
Zwei erfreu­li­che Ergeb­nis­se der wei­te­ren Vor­ge­hens­wei­se wur­den ver­ein­bart. 1) MdL Mack will den dafür zustän­di­gen Staats­sek­tre­tär Bau­mann nach Hüttlingen/Niederalfingen ein­la­den.  Bevor ein Neu­pla­nungs­be­ginn erfolgt, muss zuerst eine grun­sätz­li­che Zustim­mung für die Ide­en des natur­na­hen Aus­baus vor­lie­gen. Grund­sätz­lich darf  in den FFH-Gebie­ten kein Lebens­raum der in Euro­pa beson­ders geschüt­zen Tier- und Pflan­zen­ar­ten ein­ge­engt oder gar zer­stört wer­den. Hier­bei kön­ne es nur bei der Was­ser­grop­pe even­tu­el­le, aber durch­aus lös­ba­re Pro­ble­me geben.
2) Über den Gemein­de­rat: Hütt­lin­gen und Neu­ler müs­sen einen Zweck­ver­band grün­den für eine gemein­sa­me natur­na­he Über­pla­nung der von der Fach­grup­pe Hoch­was­ser­schutz genan­nen Stel­len. Dafür wol­len die sechs bei der Besich­ti­gung anwe­sen­den Gemein­de­rä­te frak­ti­ons­über­grei­fend einen Antrag ein­brin­gen. Und MdL Mack ver­sprach, die Ange­le­gen­heit mit der Gemein­de Neu­ler vor­ab zu klä­ren.

Man war sich abschlie­ßend einig: Wir ste­hen abso­lut am Neu­be­ginn. Eine ande­re als eine natur­in­te­grier­te Lösung in einem FFH-gebiet ist nach drei Jah­ren Fehl­pla­nun­gen nun hof­fent­lich jedem klar gewor­den. Sobald irgend­wann mal wie­der neue natur­na­he Aus­bau­plä­ne vor­lie­gen, geht die Geneh­mi­gung den gewohn­ten Weg über WWA/LRA, und den wei­te­ren Geneh­mi­gungs­be­hör­den mit dem pri­va­ten Natur­schutz bis zum Umwelt­min­site­ri­um. Und die Nie­der­al­fin­ger müs­sen unbe­dingt mit­ma­chen. Ohne eine BI Nie­der­al­fin­gen hört auch Mack auf und die ande­ren fan­gen erst gar nicht an.

Josef Kowatsch.

Ein Gedanke zu „Unser Landtagsabgeordneter Winfried Mack bekennt sich zum naturnahen Hochwasserschutz im Schlierbachtal

  • 15. Juni 2019 um 9:05
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    Das Schlier­bach­tal ist ein euro­päi­ches FFH-Schutz­ge­biet. Flo­ra und Fau­na müs­sen so erhal­ten blei­ben, wie sie ursprüng­lich fest­ge­stellt wur­den. Für die Arten und Lebens­raum­ty­pen der FFH-Gebie­te gilt zudem grund­sätz­lich ein Ver­schlech­te­rungs­ver­bot, was jeweils in den Natur­schutz­ge­set­zen der Bun­des­län­der ver­an­kert ist (Baden-Würt­tem­berg: §37 NatSchG). Dass bedeu­tet: Vor­ha­ben und Pla­nun­gen, die FFH-Schutz­gü­ter erheb­lich beein­träch­ti­gen könn­ten, müs­sen einer Ver­träg­lich­keits­prü­fung unter­zo­gen und kön­nen ggf. gänz­lich unter­sagt wer­den.
    Für uns heißt das, auch natur­in­te­gier­te Damm­lö­sun­gen mit Über­schwem­mungs­wie­sen brau­chen eine Ver­träg­lich­keits­prü­fung, weil auch bereits die rech­ne­risch abge­stimm­ten und ver­klei­ner­ten Durch­lass­öff­nun­gen bei den vor­han­de­nen Stra­ßen-und Wege­däm­men einen Ein­griff in das Fluss- und Habi­tat­sys­tem dar­stel­len. Eine BI-Nie­der­al­fin­gen hät­te somit auch die Auf­ga­be, an den betref­fen­den Stel­len selbst Gewäs­ser­gü­te­kar­ten unter mei­ner Anlei­tung zu erstel­len, bevor wie­der ein teu­res ober­fläch­li­ches Gut­ach­ten fal­sche Indi­ka­tio­nen lie­fert. Das bedeu­tet aber auch, was ich schon immer öffent­lich und auch im Gemein­de­rat gesagt habe, der Zorn­damm im Auwald hat­te nie den Hauch einer Chan­ce auf Geneh­mi­gung, weil man stets unter Igno­rie­rung der euro­päi­schen FFH-Richt­li­ni­en end­los wei­ter­ge­plant hat. Bloß gut, dass er bereits an der ers­ten Hür­de, am feh­len­den Zuschuss geschei­tert ist. Lie­ber jetzt nach drei Jah­ren der Neu­be­ginn als nach 5 Jah­ren eine Ableh­nung auf euro­päi­scher Ebe­ne.

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